Archiv der Kategorie: Neuigkeiten

Internationale und Österreichische Themen in der Kategorie “Neuigkeiten”

Kommt mehr Musik aus Österreich im ORF?

ORF GD Alexander Wrabetz stellte sich am vergangenen Dienstag dem geballten Unmut der österreichischen Musikszene und signalisierte Kooperation. Waren das bloß wieder einmal Ankündigungen oder ist es diesmal ernst gemeint?

Seit 30 Jahren geht es stetig bergab beim Anteil von Musik aus Österreich in den ORF-Programmen. So gut wie nichts im TV (abgesehen von Musikantenstadl & Co.), gerade einmal im mehrjährigen Durchschnitt 8-10% auf Ö3 und noch weniger auf Radio Wien. Einzig Ö1 und FM4 senden Musik aus Österreich in einem Ausmaß, das wir uns von der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt ORF erwarten. An diesem generellen Bild ändert auch nichts, dass es zuletzt rund um den Song Contest ein paar Prozentpunkte mehr waren.

03-Oe3-2008-2014_PK2015PK-Wien_2008-2014 PK2015PK-FM4_2008-2014 PK2015

Anderswo in Europa doppelt bis dreimal soviel

Ein Streifzug durch Europa ergibt ganz andere Bilder: Es muss ja nicht gleich Frankreich sein, wo eine Sendequote von 40% französischsprachiger Musik gesetzlich verankert ist. Abgesehen davon, dass hierzulande niemand wirklich deutschsprachige Musik meint, wäre eine auf die deutsche Sprache abzielende Regelung angesichts unseres zehnmal so großen Nachbarlandes nicht zielführend. Fakt ist, dass öffentlich-rechtliche Sender im europäischen Durchschnitt doppelt so viel Musik aus regionaler Produktion spielen wie in Österreich.

Freiwillige Charta oder gesetzliche Quote?

Bereits zweimal – 2009 und 2013 – gab es freiwillige Vereinbarungen mit dem ORF mit dem Ziel, Sendeanteile zu erhöhen. Die maßvoll vereinbarten Steigerungen wurden beide Male vom ORF nicht erreicht. Konkret scheiterte es an mangelndem Kooperationswillen der Sender O3 und Radio Wien, wo aber die Auswirkungen auf die an österreichische Berechtigte auzuschüttenden Entgelt für Airplay wegen der großen Reichweite besonders hoch sind. Immerhin fließen aus diesem Grund Jahr für Jahr zweistellige Millionenbeträge ins Ausland ab, was nicht nur frustrierend für die heimische Musikszene ist, sondern auch volkswirtschaftlich keinen Sinn ergibt.

17796185613_0ee47244d2_o 18229115498_7ff3908618_o 18418580321_9ef3438526_o

Anstoß durch gesetzliche Quote in der Slowakei?

Beim Runden Tisch mit ORF GD Alexander Wrabetz am 2. Juni 2015 im Parlamentsgebäude signalisierte dieser durchaus unerwartet Bereitschaft zur Kooperation. Mag es daran gelegen sein, dass wenige Tage zuvor ein neues Rundfungsetz im Nachbarland Slowakei vorgestellt wurde? Dieses sieht gesetzliche Quoten für Musik von slowakischen Urheberinnen oder InterpretInnen im Ausmaß von 35% im öffentlich-rechtlichen sowie von 25% im privaten Rundfunk vor. Dass diese Quoten auch mittels Musik in slowakischer Sprache erfüllt werden können, ist in diesem Zusammnhang nicht relevant weil bloß Option und nicht Bedingung.

Die Zusagen des ORF

Folgende Zusagen wurden nun konkret gemacht:

  • 15% Musik aus Österreich auf Ö3 und Radio Wien
  • Wöchentliche Sendung mit Neuheiten aus Österreich ab Ende 2015 auf Ö3
  • Neues TV-Format für Musik aus Österreich ab 2016 auf ORF1
  • Übertragung der Amadeus-Gala ab 2017
  • Wiedereinstieg als Fördergeber beim Österreichischen Musikfonds

Im Gegenzug erwartet sich der ORF-Generaldirektor Unterstützung bei seinem Anliegen, mobile Radio-Apps in einer Novelle des Rundfunkgesetzes explizit zu erlauben.

Nach so vielen Jahren vergeblicher Verhandlungen, nach unseren frustrierenden Erfahrungen mit nicht eingehaltenen Zusagen des ORF…werden wir nun beobachten, ob diese Ankündigungen auch tatsächlich in die Tat umgesetzt werden.

Großer Dank gebührt jedenfalls NR Elisabeth Hakel, die diesen Runden Tisch einberufen und die Verhandlungen koordiniert hat.

18418595811_f321689746_o 18418641231_114a9459f3_o

Transparenz in homöopathischer Dosis

Warum die Novelle zum Verwertungsgesellschaftengesetz für Indie-Labels keine Verbesserungen bringen wird.

Auch das Verwertungsgesellschaftengesetz wird novelliert, weil es an eine ab Mitte 2016 geltende neue EU-Richtlinie angepasst werden muss. Der Entwurf sieht ein bisschen mehr Transparenz vor, doch werden die grundsätzlichen Probleme beim Kräfteverhältnis innerhalb der Verwertungsgesellschaften leider nicht adressiert: Die Großen entscheiden, während die Kleinen darauf vertrauen müssen, dass sie eh nicht unfair behandelt werden.

Die Novelle bringt marginale Veränderungen

Schade um eine weitere vergebene Gelegenheit, denn es ändert sich nicht wirklich etwas:

  • Verteilungsregeln und Mittelverwendung der SKE-Fonds mussten schon bisher allen Berechtigten auf Nachfrage zugänglich gemacht werden. Nun sollen Regelwerk und Jahresberichte auf der Webseite der Aufsichtsbehörde auch für eine breite Öffentlichkeit einsehbar sein.

Das wird nicht viel bringen, denn oft ist das Regelwerk mit seinen konkreten Auswirkungen nur für direkt Betroffene verständlich. Und die Jahresaufstellungen über die Verwendung der Mittel aus den “Fonds für soziale und kulturelle Einrichtungen” (SKE) waren bereits bisher bei manchen Verwertungsgesellschaften nicht aussagekräftig, weil auch große Beträge unter sehr unscheinbaren Überschriften und schön klingenden Bezeichnungen bloß aufgelistet wurden. Mit dem Hinweis auf Datenschutz werden konkrete Namen von EmpfängerInnen und konkrete Projektbechreibungen etwa von der LSG der ProduzentInnen nicht veröffentlicht – der SKE der Austro Mechana macht dies aber sehr wohl. Gelten hier etwa verschiedene Datenschutzgesetze?

Transparenz + Demokratie = Verteilungsgerechtigkeit

Das Grundproblem bleibt bestehen: Während laut zeitgemäßem Demokratieverständnis seit mindestens 100 Jahren das Prinzip “1 Kopf = 1 Stimme” gilt, gibt es in vielen Verwertungsgesellschaften nach wie vor ein Zensus-Wahlrecht: Das Stimmgewicht wird durch die Höhe der jährlichen Ansprüche bestimmt. So können in der LSG der ProduzentInnen die drei internationalen Konzerne problemlos mit Stimmenmehrheit entscheiden.

LSG: 3 Konzerne überstimmen 3.000 Indie-Labels

Egal ob es darum geht, wer in der LSG der ProduzentInnen im Kontrollbeirat sitzt, wie die Verteilungsregeln gestaltet werden oder welche sozialen und kulturellen Projekte/Einrichtungen gefördert werden: Drei internationale Konzerne haben die Stimmenmehrheit über dreitausend Indie-Labels und entscheiden.

Der VTMÖ wird seine Bedenken gegen diese eklatanten Defizite an demokratischen Standards so wie bereits im Rahmen der entsprechenden EU-Richtlinie auch im Begutachtungsverfahren zur aktuellen Gesetzesnovelle in Österreich erneut einbringen. Es ist unerträglich, dass wir weiterhin bloß darauf vertrauen dürfen, dass in der LSG eh verantwortungsvoll und fair entschieden wird. Wir Indies stellen die Mehrheit dar und fordern demokratische Entscheidungsprozesse. Berücksichtigung und Schutz der Interessen von Minderheiten wäre für uns selbstverständlich.

Speichermedien-Vergütung: Novelle auf Höhe der Zeit?

Warum die gesetzliche Verankerung der Speichermedien-Vergütung um viele Jahre zu spät kommt und so rasch als möglich mit einer weiteren Novelle zukunftsfit gemacht werden muss.

Für viele überraschend soll mit 1. Oktober 2015 nun doch eine Novelle zum UrheberInnenrecht in Kraft treten, mit der die bisherige “Leerkassettenvergütung” als neue “Speichermedienvergütung” modernisiert werden soll. Der Entwurf befindet sich in der Begutachtungsphase. Hier die wichtigsten Neuerungen:

  • Die nunmehrige Speichermedienvergütung betrifft Datenträger aller Art, also auch die bisher nicht erfassten Geräte und Speichermedien wie z.B. Smartphones und Tablets.
  • Nicht betroffen sind Datenspeicher in Geräten, auf denen sich typischerweise keine geschützten Inhalte befinden, also etwa Kühlschränke oder Speicherkarten für Fotoapparate.
  • Die Gesamteinnahmen aus der Vergütung quer über alle Anwendungsbereiche dürfen in den nächsten 3 Jahren (2016 – 2019) die Summe von € 29 Mio. pro Jahr nicht überschreiten.
  • Nur Vergütungen für Speichermedien, die nach dem 17.12.2013 in Umlauf gebracht wurden, sind rückwirkend abzuführen.

Der VTMÖ freut sich natürlich über die nun in Aussicht gestellte Rechtssicherheit. Gleichzeitig muss angemerkt werden, dass diese Novelle um viele Jahre zu spät kommt. Die immer als Ausgleich für die Anfertigung von Kopien zum privaten Gebrauch gedachte Vergütung erfasst nun endlich jene Datenspeicher, die in den letzten 10-15 Jahren typischerweise zum Speichern von Musik benutzt wurden. Gleichzeitig haben sich die Nutzungsgewohnheiten und der technologische Stand aber längst grundlegend geändert: Immer weniger Musik wird lokal gespeichert. Zunehmend (oder bereits überwiegend?) wird Speicherplatz in der Cloud genutzt. Immer mehr Musik wird über Streamingdienste gehört, wobei die Entgelte für UrheberInnen, Labels und Verlage als lächerlich bezeichnet werden müssen.

Diese Novelle ist also bereits zum Zeitpunkt der Veröffentlichung weder aktuell noch zukunftsfit.

Einerseits weiss der VTMÖ, dass die Dotierung der für Indie-Labels so wichtigen SKE-Fonds der Verwertungsgesellschaften ohne weitere Verzögerungen sicherzustellen ist. Trotz aller Kritik wird also der vorliegende Entwurf zur Minimalnovelle prinzipiell begrüßt. Gleichzeitig fordern wir nachdrücklich bereits jetzt eine weitere Novelle, mit der die Entschädigung für das Anfertigen von Privatkopien in der Cloud und die Rahmenbedingungen beim Streaming zeitnah geklärt werden müssen.

Fragwürdige Deckelung und fehlende Rückwirkung

Wenn diese Entschädigungen auf einem Rechtsanspruch beruhen und nicht als gnädig zugestandene Almosen verstanden werden sollen, dann kann die in Aussicht gestellte Deckelung mit € 29 Mio. pro Jahr nur Kopfschütteln verursachen. Auch die rückwirkende Geltung bloß ab 17.12.2013 ist für uns enttäuschend. Bereits seit 1.10.2010 (Zeitpunkt der Tarifveröffentlichung) hatte der Handel vielerorts die Vergütung beim Verkauf der Geräte kassiert, jedoch nicht an die Verwertungsgesellschaften weitergeleitet. Die nun beabsichtigte Rückwirkung ab 17.12.2013 (Zeitpunkt eines OGH-Urteils pro Vergütung) scheint eine Kompromisslösung zu sein.

Auch hier gilt: Wir werden zwar in diesem Punkt Bedenken im Rahmen der Gesetzesbegutachtung anmelden, wollen aber das dringend ersehnte Inkrafttreten nicht verzögern und daher – unter Zähneknirschen – zustimmen.

Neuerliche Forderung: Mehr Musik aus Österreich im ORF!

Erklärung österreichischer Kunstschaffender zum Song Contest 2015 in Wien

Im Rahmen einer Pressekonferenz forderten Österreichs Musikschaffende heute einmal mehr Unterstützung von Seiten des öffentlich-rechtlichen ORF ein. Es geht dabei nicht um freundlicherweise gewährte Unterstützung, sondern schlicht um die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen. Die Erklärung wird von einer breiten Allianz aus Interessensverbänden der Musik-, Literatur und Kunstszene getragen – selbstverständlich auch vom VTMÖ.

Die Kernforderungen der Erklärung:

  • Wir fordern den ORF zu einer generellen radikalen Umkehr seiner Geschäftspolitik und damit zur vollständigen Einhaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags auf.
  • Wir verlangen Sendequoten, wie sie seinem Programmauftrag und dem europäischen Standard entsprechen.
  • Wir fordern die Rücknahme des Verkaufsbeschlusses für das Funkhaus und der Absiedlung von Ö1, FM4 und Radio Wien.
  • Wir fordern den ORF auf, in jedem seiner Radio- und Fernsehprogramme die künstlerische Vielfalt in ihrer gesamten Bandbreite zu berücksichtigen.
  • Wir fordern die Aufhebung der willkürlichen Trennung von Kunst und Unterhaltung.
  • Wir fordern fixe Sendeplätze und fixe Sendungen für Kunst in allen Sendern des ORF, in den Landesprogrammen ebenso wie in den österreichweiten Programmen.
  • Wir fordern vermehrt ORF-eigene Produktionen in allen Bereichen.
  • Wir fordern die zuständige Politik in Österreich zu unserer Unterstützung auf.

⇒ Der vollständige Wortlaut der Erklärung

03-Oe3-2008-2014_PK2015 PK-FM4_2008-2014 PK2015 PK-Wien_2008-2014 PK2015

Mitgliederversammlung 2015 und Umfrage

Die jährliche Mitgliederversammlung des VTMÖ findet heuer am 1. Juni statt. Im Vorfeld wurde heute eine Online-Umfrage unter Mitgliedern gestartet.

Diese Umfrage soll Mitgliedern, die nicht zur Jahreshauptversammlung kommen können, die Möglichkeit geben, die Arbeit des VTMÖ zu bewerten und Anregungen für weitere Aktivitäten einzubringen. Natürlich dürfen auch jene teilnehmen, die persönlich zur Mitgliederversammlung kommen werden ;-)

Der Link zur Online-Umfrage wurde via Newsletter an alle Mitglieder versendet.

Am Programm der Mitgliederversammlung 2015 steht neben der Vorstellung des Jahresabschlusses 2014 und dem Tätigkeitsbericht des Leitungsteams als spezieller Schwerpunkt das “UrheberInnen-Vertragsrecht”. Wir fühlen uns sehr geehrt, dass der auf diesem Gebiet profilierteste Experte weit und breit als Gast und Diskussionspartner gewonnen werden konnte: RA Hon.-Prof. Dr. Michel Walter unterrichtet am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht an der Universität Wien sowie an der Donau-Universität Krems und ist Autor des Referenzwerks „Österreichisches Urheberrecht“ (Verlag Medien und Recht, München 2008/2009).

Eine Runde auf die Indies: Amadeus Warm-Up

Erstmals lud der VTMÖ zu einem Pre-Amadeus-Event ins sympathische Cafe Espresso in der Wiener Burggasse

foto2

Manche finden die Amadeus-Gala amüsant, manche gar cool, andere winken ab und finden, die Mittel aus dem SKE-Fonds der LSG sollten sinnvoller verwendet werden. Manche setzen alles in Bewegung, um eine Eintrittskarte zu ergattern, andere halten sich eher fern.

foto9

Der VTMÖ gab jedenfalls Einen aus und lud zu Drinks und Erdäpfelgulasch in die Burggasse, nicht weit vom Volkstheater, dem Veranstaltungsort der Amadeus-Gala 2015. Alle waren willkommen, denn unser Motto lautete “No Stress, More Fun”. In unprätentiöser und entspannter Atmosphäre glühten die Einen vor, während die Anderen demonstrativ im Espresso blieben und den roten Teppich vor dem Volkstheater ausließen.

foto5

Zahlreiche Mitglieder und auch Gäste, die es noch werden möchten, hatten Gelegenheit zum Vernetzen und eine gute Zeit. Unser Leitungsteam-Mitglied Mario Rossori und DJ-Legende Fritz Plöckinger sorgten für den ehrenamtlich guten Ton – vielen Dank dafür!

 

Workshops “YouTube als Direct-to-Fan-Tool” in Wien und Graz

Zwei ausgebuchte Workshops in Wien, eines in Graz: Mit dem Thema YouTube haben wir offensichtlich ins Schwarze getroffen…

Zur Erinnerung: Nachdem YouTube im Mai 2014 einseitig neue ungünstige Konditionen für Indies angekündigt hatte, gab es scharfe Proteste von allen Indie-Organisationen weltweit, auch der VTMÖ hatte sich aktiv an dieser Lampagne beteiligt. Mit Erfolg: Im Herbst 2014 konnte MERLIN (die globale Verwertungsgesellschaft für Onlinerechte von Indies für Indies) Verhandlungen mit einer Einigung auf für Indies gleichwertigen Konditionen wie für Majors abschliessen.

Dies war die Voraussetzung für unser Workshop-Angebot. In Kooperation mit dem mica (Music Information Center Austria) in Wien und der Kulturwerkstatt Graz fanden insgesamt drei Workshop-Termine statt. In Wien musste sogar ein Zusatztermin angesetzt werden, nachdem die Anzahl der Anmeldungen den Fassungsraum des Seminarraums im mica gesprengt hätte. Es sollte sich herausstellen, dass auch zwei Termine nicht ausreichten, denn auch am zweiten Tag gab es mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze.

Mit Philipp Dorfmeister und Helmut Wolfgruber führten zwei profunde Kenner der Online-Monetarisierung durch spannende Themen wie Optimierung von Kanal und Videos, Monetarisierung und Wechselwirkungen zwischen sozialen Netzwerken und der eigenen Webseite.

Wir werden uns bemühen, weitere Termine quer durch Österreich anzubieten.

Workshop “Musik & Moneten” in Graz

“Mit Musik Geld verdienen im Überblick” war der Untertitel des Workshops, das der VTMÖ in Kooperation mit der Kulturwerkstatt Graz ebendort am 25.3.2015 veranstaltet hat. Unser Angebot richtete sich an junge Labels, Tonstudios und MusikerInnen – aber auch an Routiniers, die ihr Praxiswissen auffrischen und auf neuesten Stand bringen wollen.

Unser Vortragender Christian Wagner betreibt selbst seit Jahren ein erfolgreiches Label und ist auch Mitglied des VTMÖ-Leitungsteams. Gemeinsam mit den 20 Teilnehmenden des 3-stündigen Workshops wurden Themen wie Urheberschaft, Leistungsschutz, Lizenzen, Bandübernahme, Verwertungsgesellschaften, Verlag und einiges mehr erarbeitet.

Die Teilnahme am Workshop war für Mitglieder des VTMÖ selbstverständlich kostenlos. Weitere Workshops in anderen Bundesländern werden folgen.

Minimal Art im österr. Nationalrat

Nur das Notwendigste wurde in Sachen Urheberrechts- und Verwertungsgesellschaftengesetze erledigt. Ein großer Wurf sieht allerdings anders aus…

Die “Festplattenabgabe” – nennen wie sie doch korrekterweise lieber “Speichermedienvergütung” – mag nicht zukunftssicher sein, weil sie nur auf die im Abnehmen begriffene Speicherung auf lokalen Festplatten abzielt, nicht aber auf Speicherung in der Cloud bzw. auf die Zwischenspeicherung gestreamter Inhalte. Dennoch sind diese Vergütungen überlebenswichtige und faire Entgelte an die Kreativszene im Gegenzug für das Recht, Kopien zu privaten Zwecken anzufertigen und zu speichern .

Im Sommer noch hatten Justizminister Brandstetter und Kanzleramtsminister Ostermayer in seltener Eintracht versichert, eine gesetzliche Regelung würde noch dieses Jahr im Nationalrat verabschiedet werden. Eine solche Regelung fordern seit Jahren alle Verwertungsgesellschaften und die Interessensvertretungen von Musik-, Literatur-, Film- und Bildschaffenden. Es geht um Rechtssicherheit und es geht um die eigentlich logische Einbeziehung von Smartphones, Tablets etc in dieses Vergütungssystem. Jahrelang andauernde Musterprozesse mit wechselnden Erfolgen schreien förmlich nach klaren gesetzlichen Formulierungen.

Stattdessen wurde nun ein Mini-Novellchen beschlossen, das bloß jene notwendigsten Anpassungen beinhaltet, die zur Vermeidung einer Rüge aus Brüssel wegen nicht fristgerechter Umsetzung von EU-Richtlinien notwendig sind – etwa betreffend verwaiste Werke. Zumindest wurde die Meldepflicht an die Verwertungsgesellschaften bei der “Inverkehrbringung von Speichermedien und Vervielfältigungsgeräten” konkretisiert. Wir haben es gelernt, auch für kleinste Häppchen dankbar zu sein…oder doch nicht?

Unser Zorn wächst.