Alle Beiträge von Alexander Hirschenhauser

Speichermedien-Vergütung: Novelle auf Höhe der Zeit?

Warum die gesetzliche Verankerung der Speichermedien-Vergütung um viele Jahre zu spät kommt und so rasch als möglich mit einer weiteren Novelle zukunftsfit gemacht werden muss.

Für viele überraschend soll mit 1. Oktober 2015 nun doch eine Novelle zum UrheberInnenrecht in Kraft treten, mit der die bisherige “Leerkassettenvergütung” als neue “Speichermedienvergütung” modernisiert werden soll. Der Entwurf befindet sich in der Begutachtungsphase. Hier die wichtigsten Neuerungen:

  • Die nunmehrige Speichermedienvergütung betrifft Datenträger aller Art, also auch die bisher nicht erfassten Geräte und Speichermedien wie z.B. Smartphones und Tablets.
  • Nicht betroffen sind Datenspeicher in Geräten, auf denen sich typischerweise keine geschützten Inhalte befinden, also etwa Kühlschränke oder Speicherkarten für Fotoapparate.
  • Die Gesamteinnahmen aus der Vergütung quer über alle Anwendungsbereiche dürfen in den nächsten 3 Jahren (2016 – 2019) die Summe von € 29 Mio. pro Jahr nicht überschreiten.
  • Nur Vergütungen für Speichermedien, die nach dem 17.12.2013 in Umlauf gebracht wurden, sind rückwirkend abzuführen.

Der VTMÖ freut sich natürlich über die nun in Aussicht gestellte Rechtssicherheit. Gleichzeitig muss angemerkt werden, dass diese Novelle um viele Jahre zu spät kommt. Die immer als Ausgleich für die Anfertigung von Kopien zum privaten Gebrauch gedachte Vergütung erfasst nun endlich jene Datenspeicher, die in den letzten 10-15 Jahren typischerweise zum Speichern von Musik benutzt wurden. Gleichzeitig haben sich die Nutzungsgewohnheiten und der technologische Stand aber längst grundlegend geändert: Immer weniger Musik wird lokal gespeichert. Zunehmend (oder bereits überwiegend?) wird Speicherplatz in der Cloud genutzt. Immer mehr Musik wird über Streamingdienste gehört, wobei die Entgelte für UrheberInnen, Labels und Verlage als lächerlich bezeichnet werden müssen.

Diese Novelle ist also bereits zum Zeitpunkt der Veröffentlichung weder aktuell noch zukunftsfit.

Einerseits weiss der VTMÖ, dass die Dotierung der für Indie-Labels so wichtigen SKE-Fonds der Verwertungsgesellschaften ohne weitere Verzögerungen sicherzustellen ist. Trotz aller Kritik wird also der vorliegende Entwurf zur Minimalnovelle prinzipiell begrüßt. Gleichzeitig fordern wir nachdrücklich bereits jetzt eine weitere Novelle, mit der die Entschädigung für das Anfertigen von Privatkopien in der Cloud und die Rahmenbedingungen beim Streaming zeitnah geklärt werden müssen.

Fragwürdige Deckelung und fehlende Rückwirkung

Wenn diese Entschädigungen auf einem Rechtsanspruch beruhen und nicht als gnädig zugestandene Almosen verstanden werden sollen, dann kann die in Aussicht gestellte Deckelung mit € 29 Mio. pro Jahr nur Kopfschütteln verursachen. Auch die rückwirkende Geltung bloß ab 17.12.2013 ist für uns enttäuschend. Bereits seit 1.10.2010 (Zeitpunkt der Tarifveröffentlichung) hatte der Handel vielerorts die Vergütung beim Verkauf der Geräte kassiert, jedoch nicht an die Verwertungsgesellschaften weitergeleitet. Die nun beabsichtigte Rückwirkung ab 17.12.2013 (Zeitpunkt eines OGH-Urteils pro Vergütung) scheint eine Kompromisslösung zu sein.

Auch hier gilt: Wir werden zwar in diesem Punkt Bedenken im Rahmen der Gesetzesbegutachtung anmelden, wollen aber das dringend ersehnte Inkrafttreten nicht verzögern und daher – unter Zähneknirschen – zustimmen.

Neuerliche Forderung: Mehr Musik aus Österreich im ORF!

Erklärung österreichischer Kunstschaffender zum Song Contest 2015 in Wien

Im Rahmen einer Pressekonferenz forderten Österreichs Musikschaffende heute einmal mehr Unterstützung von Seiten des öffentlich-rechtlichen ORF ein. Es geht dabei nicht um freundlicherweise gewährte Unterstützung, sondern schlicht um die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen. Die Erklärung wird von einer breiten Allianz aus Interessensverbänden der Musik-, Literatur und Kunstszene getragen – selbstverständlich auch vom VTMÖ.

Die Kernforderungen der Erklärung:

  • Wir fordern den ORF zu einer generellen radikalen Umkehr seiner Geschäftspolitik und damit zur vollständigen Einhaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags auf.
  • Wir verlangen Sendequoten, wie sie seinem Programmauftrag und dem europäischen Standard entsprechen.
  • Wir fordern die Rücknahme des Verkaufsbeschlusses für das Funkhaus und der Absiedlung von Ö1, FM4 und Radio Wien.
  • Wir fordern den ORF auf, in jedem seiner Radio- und Fernsehprogramme die künstlerische Vielfalt in ihrer gesamten Bandbreite zu berücksichtigen.
  • Wir fordern die Aufhebung der willkürlichen Trennung von Kunst und Unterhaltung.
  • Wir fordern fixe Sendeplätze und fixe Sendungen für Kunst in allen Sendern des ORF, in den Landesprogrammen ebenso wie in den österreichweiten Programmen.
  • Wir fordern vermehrt ORF-eigene Produktionen in allen Bereichen.
  • Wir fordern die zuständige Politik in Österreich zu unserer Unterstützung auf.

⇒ Der vollständige Wortlaut der Erklärung

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Mitgliederversammlung 2015 und Umfrage

Die jährliche Mitgliederversammlung des VTMÖ findet heuer am 1. Juni statt. Im Vorfeld wurde heute eine Online-Umfrage unter Mitgliedern gestartet.

Diese Umfrage soll Mitgliedern, die nicht zur Jahreshauptversammlung kommen können, die Möglichkeit geben, die Arbeit des VTMÖ zu bewerten und Anregungen für weitere Aktivitäten einzubringen. Natürlich dürfen auch jene teilnehmen, die persönlich zur Mitgliederversammlung kommen werden ;-)

Der Link zur Online-Umfrage wurde via Newsletter an alle Mitglieder versendet.

Am Programm der Mitgliederversammlung 2015 steht neben der Vorstellung des Jahresabschlusses 2014 und dem Tätigkeitsbericht des Leitungsteams als spezieller Schwerpunkt das “UrheberInnen-Vertragsrecht”. Wir fühlen uns sehr geehrt, dass der auf diesem Gebiet profilierteste Experte weit und breit als Gast und Diskussionspartner gewonnen werden konnte: RA Hon.-Prof. Dr. Michel Walter unterrichtet am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht an der Universität Wien sowie an der Donau-Universität Krems und ist Autor des Referenzwerks „Österreichisches Urheberrecht“ (Verlag Medien und Recht, München 2008/2009).

Eine Runde auf die Indies: Amadeus Warm-Up

Erstmals lud der VTMÖ zu einem Pre-Amadeus-Event ins sympathische Cafe Espresso in der Wiener Burggasse

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Manche finden die Amadeus-Gala amüsant, manche gar cool, andere winken ab und finden, die Mittel aus dem SKE-Fonds der LSG sollten sinnvoller verwendet werden. Manche setzen alles in Bewegung, um eine Eintrittskarte zu ergattern, andere halten sich eher fern.

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Der VTMÖ gab jedenfalls Einen aus und lud zu Drinks und Erdäpfelgulasch in die Burggasse, nicht weit vom Volkstheater, dem Veranstaltungsort der Amadeus-Gala 2015. Alle waren willkommen, denn unser Motto lautete “No Stress, More Fun”. In unprätentiöser und entspannter Atmosphäre glühten die Einen vor, während die Anderen demonstrativ im Espresso blieben und den roten Teppich vor dem Volkstheater ausließen.

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Zahlreiche Mitglieder und auch Gäste, die es noch werden möchten, hatten Gelegenheit zum Vernetzen und eine gute Zeit. Unser Leitungsteam-Mitglied Mario Rossori und DJ-Legende Fritz Plöckinger sorgten für den ehrenamtlich guten Ton – vielen Dank dafür!

 

Workshops “YouTube als Direct-to-Fan-Tool” in Wien und Graz

Zwei ausgebuchte Workshops in Wien, eines in Graz: Mit dem Thema YouTube haben wir offensichtlich ins Schwarze getroffen…

Zur Erinnerung: Nachdem YouTube im Mai 2014 einseitig neue ungünstige Konditionen für Indies angekündigt hatte, gab es scharfe Proteste von allen Indie-Organisationen weltweit, auch der VTMÖ hatte sich aktiv an dieser Lampagne beteiligt. Mit Erfolg: Im Herbst 2014 konnte MERLIN (die globale Verwertungsgesellschaft für Onlinerechte von Indies für Indies) Verhandlungen mit einer Einigung auf für Indies gleichwertigen Konditionen wie für Majors abschliessen.

Dies war die Voraussetzung für unser Workshop-Angebot. In Kooperation mit dem mica (Music Information Center Austria) in Wien und der Kulturwerkstatt Graz fanden insgesamt drei Workshop-Termine statt. In Wien musste sogar ein Zusatztermin angesetzt werden, nachdem die Anzahl der Anmeldungen den Fassungsraum des Seminarraums im mica gesprengt hätte. Es sollte sich herausstellen, dass auch zwei Termine nicht ausreichten, denn auch am zweiten Tag gab es mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze.

Mit Philipp Dorfmeister und Helmut Wolfgruber führten zwei profunde Kenner der Online-Monetarisierung durch spannende Themen wie Optimierung von Kanal und Videos, Monetarisierung und Wechselwirkungen zwischen sozialen Netzwerken und der eigenen Webseite.

Wir werden uns bemühen, weitere Termine quer durch Österreich anzubieten.

Workshop “Musik & Moneten” in Graz

“Mit Musik Geld verdienen im Überblick” war der Untertitel des Workshops, das der VTMÖ in Kooperation mit der Kulturwerkstatt Graz ebendort am 25.3.2015 veranstaltet hat. Unser Angebot richtete sich an junge Labels, Tonstudios und MusikerInnen – aber auch an Routiniers, die ihr Praxiswissen auffrischen und auf neuesten Stand bringen wollen.

Unser Vortragender Christian Wagner betreibt selbst seit Jahren ein erfolgreiches Label und ist auch Mitglied des VTMÖ-Leitungsteams. Gemeinsam mit den 20 Teilnehmenden des 3-stündigen Workshops wurden Themen wie Urheberschaft, Leistungsschutz, Lizenzen, Bandübernahme, Verwertungsgesellschaften, Verlag und einiges mehr erarbeitet.

Die Teilnahme am Workshop war für Mitglieder des VTMÖ selbstverständlich kostenlos. Weitere Workshops in anderen Bundesländern werden folgen.